Pressemitteilung vom 07.10.2023 
Krankenhausneubau in Müschenbach: Wie geht es nach der DRK-Insolvenz weiter?
Nachdem die DRK gemeinnützige Krankenhausgesellschaft mbH Rheinland-Pfalz im August Insolvenz angemeldet hat, sind nicht nur Fragen offengeblieben, was die Zukunft der betroffenen Krankenhäuser angeht. Offen ist auch noch, was die Insolvenz für den geplanten Klinikneubau in Müschenbach bedeutet. Die Landtagsabgeordneten Dr. Matthias Reuber und Michael Wäschenbach (beide CDU) haben dazu eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.
Müschenbach. Über die Insolvenz der DRK-Trägergesellschaft und den Überlegungen zur Rettung der DRK-Kliniken hatten die Kuriere bereits mehrfach berichtet. Laut Medienberichten, so begründen die Abgeordneten ihre Anfrage, "scheint der Neubau des Krankenhauses in Müschenbach gescheitert zu sein. So äußert sich der DRK-Landesvorstand und Aufsichtsratsvorsitzende Manuel Gonzales: 'Müschenbach ist im Rahmen der anlaufenden Sanierung der DRK-Standorte in Rheinland-Pfalz für uns aktuell kein Thema'. Umso mehr wird es nun wichtig sein, Alternativen in den Blick zu nehmen, um die medizinische Versorgung im Kreis Altenkirchen und dem Westerwald zukunftssicher aufzustellen." So sei bereits nach Alternativen zum Neubau des Krankenhauses in Müschenbach gefragt worden, die Antworten der Landesregierung fielen nach Ansicht der Abgeordneten allerdings "nur sehr knapp und ausweichend" aus. Dr. Reuber und Wäschenbach fragten daher erneut zu folgenden Punkten an und erhielten aus dem Ministerium für Wissenschaft und GEsundheit Antwort.
Wie sahen die konkreten Alternativen aus, die vor der Entscheidung für den DRK-Neubau in Müschenbach geprüft und mit allen Akteuren besprochen wurden? Aus welchen Gründen wurden die Alternativpläne damals verworfen?
"Die beabsichtigte Zusammenlegung der beiden Standorte wurde seitens des Krankenhausträgers insbesondere damit begründet, dass beide Krankenhausstandorte vor allem aufgrund der geringen Bettenzahl nicht weiter wirtschaftlich geführt werden können. Auch verschärfte Vorgaben des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA) und der Fachkräftemangel spielten für die Entscheidung, die Leistungen weitergehend an einem Standort zu konzentrieren, eine Rolle. Diese Gründe waren aus Sicht der Landesregierung gut nachvollziehbar und stichhaltig. Konkrete Alternative war die Fortführung der beiden Standorte des Verbundkrankenhauses und damit der Verzicht auf einen Neubau an einem neuen Standort. Nach der Entscheidung für einen Neubau an einem neuen Standort wurden Standortalternativen auf Basis verschiedener Kriterien geprüft. Daraus hat sich eine Empfehlung für den Standort Müschenbach abgeleitet."
Sind damals diskutierte und verworfene Alternativen in der heutigen Situation wieder geeignet? Was sind aus Sicht der Landesregierung aktuell sinnvolle Alternativen zum Krankenhausneubau?
"Bislang ist der Krankenhausträger, entgegen der mit der vorliegenden Kleinen Anfrage vorgenommenen Interpretation von Aussagen des DRK-Landesvorstandes nach Kenntnissen der Landesregierung, nicht von dem Vorhaben eines Krankenhausneubaus in Müschenbach abgerückt. Sollte der Krankenhausträger im Zug der Entwicklung eines Sanierungskonzeptes für die DRK-Krankenhausgesellschaft und vor dem Hintergrund geänderter Rahmenbedingungen die Notwendigkeit von Alternativlösungen zu einem Krankenhausneubau kommunizieren, so wird die Landesregierung diese selbstverständlich prüfen und bewerten."
In welcher Form beabsichtigt die Landesregierung, nun das Geld, welches für den Neubau des Krankenhauses in Müschenbach vorgesehen war, in die Krankenhäuser in Hachenburg, Altenkirchen sowie Kirchen zu investieren, um die Häuser zu stabilisieren und zukunftssicher zu machen?
"Wie bereits mehrfach dargestellt, ist eine weitgehende Förderung aus dem Krankenhausstrukturfonds vorgesehen. Wie oben erwähnt, ist das DRK bisher nicht vom Neubauvorhaben abgerückt, sodass die Landesregierung weiterhin von einer Umsetzung der Neubaulösung in Müschenbach ausgeht." (PM)
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